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Ohne Meuterei und Blutvergießen

Friedlicher Schlagabtausch: Piraten und Bundestagsabgeordneter Jan Metzler diskutieren über das Thema Kampfdrohnen / Piraten-Applaus für den Abgeordneten nach zweistündiger Diskussion

Man stelle sich vor: CDU und Piratenpartei zwei Stunden lang in einem Raum. Bei offenem Schlagabtausch zu einem Thema, bei dem es um Leben, Tod und Blutvergießen geht: Kampfdrohnen. Kann das gut gehen? Ganz ohne Meuterei? Ohne, dass einer den anderen zu versenken versucht?

Thomas Marc Göbel, CDU-Bundestagsabgeordneter Bundes-Datenschutzbeauftragter der Piraten Jan Metzler

drohnen

Es kann. Zumindest, wenn es um den Piraten-Kreisverband Worms geht und um Jan Metzler, den direkt gewählten Bundestagsabgeordneten für Worms von der Union.

Am Ende erhielt Jan Metzler sogar anerkennendes Tischplatten-Klopfen von den rund 15 Teilnehmern, die auf Einladung der Piraten gekommen waren. Der Landes-Datenschutzbeauftragte der Piraten, Thomas Marc Göbel, verabschiedete Metzler mit den Worten: "Ich wünsche mir, dass Sie noch lange Bundestagsabgeordneter bleiben." Man erkenne bei Metzler den Respekt vor der Menschenwürde und vor den Wählern. Dass Transparenz – ein Kernanliegen der Piraten – auch bei Metzler hoch im Kurs steht, zeigte sich schon darin, dass dieser zur Diskussion beim Piraten-Stammtisch überhaupt erschienen war. Metzler: "Wegducken ist nicht meine Art." Das wurde ihm hoch angerechnet.

Und - beim Klabautermann! - sogar ein Geschenk hatte Göbel für den nicht alltäglichen Diskussionspartner, wenn auch eines, das deutlich machte, dass die Kameradschaft zwischen Piraten und CDU-Abgeordneten nicht unbedingt naturgegeben ist: Göbel überreichte eine Zusammenstellung von Gesetzen, die unter Bundeskanzlerin Angela Merkel erlassen wurde, die das Bundesverfassungsgericht aber wieder einkassiert hatte – laut Göbel waren das ganz besonders viele Gesetze.

Metzler versicherte den Piraten: "Auch ich habe vieles mitnehmen können aus unserer Diskussion." Der Vorsitzende des Kreisverbands der Piraten, Klaus Thyes, der die Gesprächsleitung innehatte, sicherte seinerseits zu, dass man gerne im Gespräch bleibe.

Der Bundestagsabgeordnete zeigte, wie das von den Piraten ursprünglich sehr scharf formulierte Thema "Kampfdrohnen – Morddrohnen. Neue Rüstung für die Bundeswehr?", des Konfliktstoffs beraubt wird, wenn es erst einmal in seine Einzelteile zerlegt ist. Metzlers Grundaussage: Dem Bundestag sei es gar nicht erlaubt, Kampfdrohnen, wie sie in den USA geflogen worden sind, um beispielsweise den Al-Quaida Terror-Chef Bin Laden zu töten, zu genehmigen. Das verbiete die Konvention des Internationalen Strafgerichtshofs, die von Deutschland, nicht aber den USA unterzeichnet ist.

Metzler stellte heraus, dass Drohnen jedoch zu Aufklärungszwecken militärisch eingesetzt werden können sollten. Dies hielt allerdings auch Göbel, der selbst schon in Afghanistan als Soldat im Einsatz war, für sinnvoll. Metzler veranschaulichte, wie ihn der Besuch des Oberbürgermeisters der nordirakischen Stadt Erbil, der im Rahmen eines Bundestagsbesuchs auch ein Gespräch in Metzlers Büro hatte, vor Augen geführt habe, dass Nichtstun keine Alternative sein könne. Wie Metzler berichtete suchen in Erbil rund 300.000 Flüchtlinge vor dem Terror der IS Schutz. Göbel wiederum hält Hilfe ebenfalls für nötig und würde die Zivilbevölkerung aus Kampfgebieten am liebsten ausfliegen lassen.

Ob sich Jan Metzler auch mit dem Piratengruß  "Ahoi" verabschiedet hat, ist nicht bekannt. Er stand jedenfalls auch nach dem offiziellen Teil noch zum Austausch bereit, als die Pressevertreter den "Römischen Kaiser" wieder verlassen hatten.

Info

Der Piratenstammtisch findet alle vier Wochen in der Weinstube Römischer Kaiser statt (Römerstraße 72) um 19 Uhr. Der nächste Termin ist voraussichtlich Dienstag, 18. November.

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